Allgemeine GeschÄftsbedingungen

// LR-DIGITAL / Stand: 19. Januar 2017

Für die Erstellung von Websites und damit verbundene Dienstleistungen durch die LAUSITZER RUNDSCHAU gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Onlinemedien erscheinen  in der Lausitzer VerlagsService GmbH.

1. Geltungsbereich
Diese AGB regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Lausitzer VerlagsService GmbH und ihren Kunden, welche die Dienste von LR DIGITAL in Anspruch nehmen; diese beinhalten die Erstellung von Websites und die damit verbundenen verschiedenen Leistungspakete (im Folgenden insgesamt „LR DIGITAL“ genannt).

2. Vorleistungspflicht und Fälligkeit
Die im Vertragsformular enthaltene einmalige Anschlussgebühr wird dem Kunden nach dem Briefing-Gespräch in Rechnung gestellt. Die Dienstleistungen von LR DIGITAL werden dem Kunden ab Livestellung der Website – spätestens jedoch vier Monate nach Vertragsunterzeichnung – in Rechnung gestellt. Sämtliche Rechnungen in Zusammenhang mit LR DIGITAL sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Die Lausitzer VerlagsService GmbH ist berechtigt, nach vorangegangener Mahnung und Ablauf der darin gesetzten Frist, die Website des Kunden abzuschalten und die Zugänge zu sperren, sofern sich der Kunde mit der Zahlung von Rechnungsbeträgen im Verzug befindet. Der Kunde bleibt in diesem Fall weiter zur Zahlung verpflichtet.

3. Preise
Die Preise richten sich nach den jeweils bei Vertragsschluss aktuellen Preislisten der Lausitzer VerlagsService GmbH für LR DIGITAL zuzüglich Mehrwertsteuer. Die Preise beinhalten zwei Korrekturschleifen – jeweils sowohl im ersten Layoutenwurf als auch bei der technischen Umsetzung der Website. Die Lausitzer VerlagsService GmbH kann die vereinbarten Preise nach Ablauf der Mindestvertragsdauer jederzeit unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von einem Monat erhöhen. Dem Kunden steht für den Fall, dass die Preiserhöhung für von ihm gebuchte Leistungen mehr als 15% beträgt, ein Sonderkündigungsrecht zu, das binnen zwei Wochen ab Zugang der Ankündigung der Preiserhöhung zum Ende des Monats, nach dessen Ablauf die Preiserhöhung in Kraft tritt, schriftlich ausgeübt werden kann.

4. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung
Die Mindestvertragsdauer bei den Paketen "SmartWebsite" und "SmartWebsite+" beträgt, soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart, 36 Monate ab Livestellung der Website, spätestens jedoch vier Monate nach dem Datum der Unterschrift unter dem Vertrag. Der Vertrag kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden – erstmals jedoch zum Ablauf der Mindestvertragsdauer. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

5. Haftung
Für schadensverursachende Ereignisse, die auf Übertragungswegen außerhalb des von LR DIGITAL oder deren Dienstleistern eingetreten sind, lehnt die Lausitzer VerlagsService GmbH jede Haftung ab. Die Lausitzer VerlagsService GmbH übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren. Der Kunde ist für die Darstellungen und Inhalte verantwortlich, die er oder ein Dritter über seine Website übermittelt oder bearbeitet, abruft oder zum Abruf bereithält. Entsprechendes gilt für die Verlinkung auf vom Kunden vorgegebene Zielseiten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Rechte Dritter in diesem Zusammenhang nicht verletzt werden. Insbesondere dürfen über die Website des Kunden Darstellungen und Inhalte nicht verbreitet werden, die Urheberrechte, Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt die Lausitzer VerlagsService GmbH von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die wegen eines Verstoßes gegen die vorstehende Verpflichtung gegen die Lausitzer VerlagsService GmbH geltend gemacht werden. Diese Verpflichtung schließt die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung ein. Die Lausitzer VerlagsService GmbH prüft die von dem Kunden gelieferten Inhalte weder auf deren rechtliche Zulässigkeit noch auf Verstöße gegen Rechte Dritter. Jegliche Haftung der Lausitzer VerlagsService GmbH für die vom Kunden bereitgestellten Inhalte ist ausgeschlossen.

6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien Cottbus, sofern kein anderer gesetzlich zwingender Gerichtsstand besteht. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragspartner werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine andere ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Regelung in zulässiger Weise am nächsten kommt.

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